für Weiterbildungsmaßnahmen an der MEDii GmbH – Private Fortbildungsakademie Dresden

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte über Weiterbildungsmaßnahmen an der MEDii GmbH – Private Fortbildungsakademie Dresden (nachfolgend MEDii genannt).
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die durch die MEDii vorgenommen wurden, werden den Vertragspartnern schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner seinen schriftlichen Widerspruch nicht innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe erhebt.

2.1 Der Gegenstand des Vertrages ist eine Weiterbildungsmaßnahme deren Bezeichnung, Dauer und Kosten im jeweiligen Angebot enthalten sind.
2.2 Als Vertragspartner kommen ausschließlich natürliche Personen (volljährig und geschäftsfähig), Personengesellschaften bzw. juristische Personen in Frage.
2.3 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit in einem Weiterbildungsvertrag, in dem die Rahmendaten der jeweiligen Weiterbildungsmaßnahme aufgeführt sind.

3.1 Ein Vertrag kommt zustande, wenn die MEDii ein angenommenes Angebot in Schriftform bestätigt.
3.2 Der Vertragspartner ist verpflichtet, alle erforderlichen Daten vollständig und korrekt bei der Anmeldung zu einer Weiterbildungsveranstaltung der MEDii zur Verfügung zu stellen.
3.3 Derzeit sind die Leistungen von der Umsatzsteuer gemäß § 4 Nr. 21 UStG befreit. Soweit diese Befreiung entfällt, ändern sich auch die Preise unter Berücksichtigung der neu  hinzutretenden Umsatzsteuer entsprechend. Als Folge wird die Umsatzsteuer für die Abrechnung der Leistungen als neuer Gesamtpreis (Nettopreis zzgl. USt in gesetzlicher Höhe, derzeit 19%) maßgeblich. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt die Preisänderung im Falle einer Preiserhöhung bis zur Höhe der geltenden Umsatzsteuer nur dann, wenn zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung mehr als vier Monate liegen. Bei Erbringung der Fortbildungsleistungen innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss gilt der am Tage des Vertragsabschlusses gültige Preis.

Die Vertragsdauer beginnt am Tag der in schriftform verfassten Anmeldebestätigung und endet am letzten Weiterbildungstag.

5.1 Die MEDii kann die Weiterbildungsmaßnahme stornieren, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder aus wichtigen organisatorischen Gründen (z. B. Krankheit der MEDii-Mitarbeiter). Bei höherer Gewalt oder plötzlicher Krankheit des Referenten behält sich die MEDii eine Stornierung bzw. einen Abbruch (nach Beginn) vor. Eine schriftliche Mitteilung erfolgt umgehend an die betroffenen Teilnehmer. Geleistete Zahlungen werden sofort in voller Höhe erstattet bzw. bei Abbruch eine Fortsetzung der Weiterbildungsmaßnahme angeboten. Schadenersatzansprüche können daraus nicht geltend gemacht werden, soweit die MEDii nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5.2 Die Vertragspartner können bis zu 42 Tage vor Kursbeginn den Vertrag kündigen, ohne dass dafür Gebühren berechnet werden. Für eine Kündigung ab dem 41. Tag werden nachfolgende Gebühren durch die MEDii berechnet:
41.- 28. Tag : 50%      27.-14.Tag: 75%        ab 13. Tag: 100%
der jeweiligen Seminargebühr. Bei Abwesenheit bzw. Abbruch durch den Teilnehmer ist die volle Seminargebühr zu entrichten. Anteilige Erstattungen bei Abbruch erfolgen nicht. Diese Gebühren entfallen, wenn ein Ersatzteilnehmer benannt wird und dieser auch an der vertraglich vereinbarten Maßnahme zu gleichen Konditionen teilnimmt.
5.3 Die Kündigung ist in schriftlicher Form (postalisch/digital) bei der MEDii einzureichen. Für die Berechnung der Frist gilt der folgende Werktag nach Eingang der Kündigung bei der MEDii. Sie erhalten von der MEDii eine Bestätigung in schriftlicher Form.

6.1 Bei den von der MEDii zu erbringenden Leistungen handelt es sich ausschließlich um die Durchführung von Weiterbildungsmaßnahmen, deren Bedingungen im Vertrag gem. Pkt. 2 geregelt sind.
6.2 Die Auswahl der Lehrkräfte erfolgt durch die MEDii bzw. deren Kooperationspartner. Als Lehrpersonal werden Honorardozenten verpflichtet, die die erforderlichen Qualifikationen besitzen. Für die Teilnehmer ergibt sich kein Rechtsanspruch auf einen bestimmten Dozenten.
6.3 Die Teilnehmer erhalten bei erfolgreichem Abschluss der Weiterbildungsmaßnahme und bezahlter Seminargebühr eine Teilnahmebescheinigung bzw. nach einer Abschlussprüfung ein entsprechendes Zertifikat vor Ort ausgehändigt. Für einen in Auftrag gegebenen Versand sowie die Erstellung von Ersatzdokumenten wird eine Bearbeitungsgebühr i. H. v. 10,00 Euro erhoben. Bei erhöhtem Bearbeitungsaufwand erfolgt der Versand nach einem schriftlich bestätigten Kostenvoranschlag durch den Auftraggeber.

Die von den Teilnehmern und Vertragspartnern zur Verfügung gestellten Daten werden ausschließlich für den Vertragsgegenstand der MEDii und den jeweiligen vertragsbezogenen Leistungserbringern verarbeitet und gespeichert. Eine darüberhinausgehende Weitergabe erfolgt nicht.
Siehe auch nachfolgende Datenschutzerklärung.

8.1 Die MEDii haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen haftet die Gesellschaft in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatzanspruch statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

9.1 Die Zahlung der im Vertrag festgelegten Seminargebühren ist grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellungsdatum der Rechnung fällig. Bei Rechnungslegung innerhalb von 14 Tagen vor Beginn hat der Zahlungseingang bis zum Seminarbeginn zu erfolgen.
9.2 Sollte die Zahlung nicht fristgerecht auf dem angegebenen Firmenkonto eingehen, behält sich die MEDii vor, ab der Mahnstufe 2 eine Mahngebühr i. H. v. 5 Euro je Mahnung zu erheben. Darüber hinaus behält sich die MEDii vor, zusätzlich gem. § 288 (1) und (2) BGB Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten für Verbraucher (§ 13 BGB) bzw. von 9 Prozentpunkten für Kaufleute (gem. 343 HGB) über dem aktuellen Zinssatz der EZB zu berechnen.

10.1 Für die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
10.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der MEDii.

Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden der AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwiderläuft.

Ende Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 09/2019

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 und Artikel 246a EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

MEDii GmbH – Private Fortbildungsakademie Dresden
Freiberger Straße 39
01067 Dresden

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit derem Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ergänzung für Anmeldungen, wenn Ihre 14-tägige Widerrufsfrist erst nach Seminarbeginn endet
Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ende der Widerspruchsfrist mit der Ausführung der beauftragten Bildungsmaßnahme beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch Sie mein Widerrufsrecht verliere.

Ende Widerrufsbelehrung